Von der Meinungsfreiheit gedeckt. Das berichtet EPOCH TIMES.
„Eine Märchenfigur mit einer langen Nase hatte Ermittlungen ausgelöst – nun ist das Verfahren eingestellt. Die Staatsanwaltschaft Heilbronn bewertet die Bezeichnung „Pinocchio“ für Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) als von der Meinungsfreiheit gedeckte und damit „zulässige Machtkritik“. Dies teilte das Polizeipräsidium Heilbronn am Dienstagnachmittag, 24. Februar, mit. Grundlage der Prüfung war der verschärfte Paragraf 188 Strafgesetzbuch (StGB). Das Social-Media-Team der Polizei Heilbronn hatte die Anzeige erstattet.“
EPOCH TIMES 24. Februar 2026/Reinhard Werner
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