Dr. Igl über Briefmarken, Scheintüchtige und Hinterzimmer. Es geht um Demokratie, Parteien und Technokraten. Ein Interview.*
Herr Dr. Igl, die politischen Parteien sind ein glorreiches Kapitel in der Geschichte der Demokratie…
In der Tat, die modernen Parteien sind aus der „Glorreichen Revolution“ entstanden. Aus den Bürgerkriegsparteien wurden politische Parteien. Man bekämpft sich im Parlament und nicht mehr auf dem Schlachtfeld. Der neue Sieger ist, wer die Abstimmung gewinnt. Dieser Fortschritt der Politik geht mit dem Fussball einher, wo ebenfalls aus den blutigen Fehden der Clans ein Torspiel gemacht wurde. In beiden Fällen halten die Briten das Patent für diese erfreuliche Evolution.
Das alles ist schon etwas länger her. Wie steht es mit den politischen Parteien heute?
Die Zeit der großen staatstragenden Parteien ist vorbei. Labour, CDU, Democrazia Cristiana, SPD, ÖVP, US-Demokraten – das war einmal. Heute sind Parteien wie börsennotierte Handelsmarken oder besser wie bunte Briefmarken. Da sind prominente Köpfe drauf abgebildet und ein Verkehrswert in Euro angegeben. Man leckt die Marke ab – der Klebstoff schmeckt noch gleich wie vor hundert Jahren – und dann schickt man den Brief weg. Ein Brief, in dem alles Mögliche versprochen steht, aber von dem keiner genau weiß, wo und wann er ankommt. Außer die paar hundert Leute, die das große Geld und die Macht im Staat unter sich aufteilen. Die Köpfe der meistgeklebten Briefmarken besetzen das Postamt und bestimmen den Briefverkehr. Wenn das eine Partei alleine nicht zuwege bringt, machen sie eine GroKo und der Laden ist wieder zu (siehe Deutschland). Oder eine Partei bringt so viele falsche Briefe in Umlauf, dass sie die Auszählung gewinnt (siehe USA). Oder die Parteien machen einen Methusalem zum Staatspräsidenten, der einen Bankdirektor zum Oberpostmeister macht, der einen uniformierten General ruft, um den Postverkehr zu dirigieren (siehe Italien). Laufend werden neue Briefmarken herausgegeben – auch zu Kleinstbeträgen, mit denen man nicht einmal eine Ansichtskarte mit „Schönen Grüßen“ aus den Dolomiten schreiben könnte (siehe Südtirol).
Dr. Igl, Sie sprechen von einer Entwertung der Parteien?
Richtig. Die Entwertung des politischen Werkzeugs Partei liegt vor aller Augen und das wird den Leuten immer stärker bewusst. Durch die vielfach potenzierte und damit auch demokratisierte Kommunikation in der digitalen Welt erfahren wir mehr von diesem Vorgang als früher. Zugleich haben wir es mit einer Verhärtung zu tun, die postdemokratische Strukturen herausbildet. Denn die großen alten Parteien wollen ihre Macht behalten. Je mehr sie spüren und sehen, dass ihnen die Felle davon schwimmen, umso gefinkelter werden ihre Schachzüge.
Warum sollte den Parteien die Macht entgleiten?
Den Parteien entgleitet schön langsam die Macht, obwohl sie fest über die rechtsstaatlichen Institutionen herrschen und ganze Berge von Geld verschieben. Einer der Hauptgründe ist – ich will es halbwegs höflich sagen – dass die Personalrekrutierung nicht mehr den vom Leben gestellten Anforderungen entspricht. Den Leuten ständig die Hand zu schütteln und in Fernsehrunden Gefälliges zu sagen bringt zwar Stimmen, aber keine zusätzliche Befähigung. Über die gruppendynamischen Auslesemechanismen der Parteien kommen zu viele Scheintüchtige und Mittelprächtige in wichtige politische Ämter. Würden sie dort ihre Aufgabe erfüllen, die Stimme des Volkes zu sein, so wie ein Aufsichtsrat die Aktionäre in einer Firma vertritt, dann wäre noch alles im Lot. Aber nein, die Partei- und Stimmenritter glauben, sich in den exekutiven Ämtern als Manager und Geschäftsführer verwirklichen zu müssen. Jeder fühlt sich als napoleonisches Genie. Dabei haben die meisten Mandatare nicht einmal einen Gesellenbrief in dem Geschäft, in dem sie auf Kosten der Steuerzahler herumfuhrwerken. Verschwindet der eine Esel, kommt schon der nächste. Und auch der achtet darauf, dass niemand von den Beamten dem Chef über Schnauzer und Kopf wächst. Das kostet der parlamentarischen Demokratie im langen Lauf enorm viel Vertrauen und Kraft. Denn je mehr diese Unsitte einreißt, desto häufiger bleiben die eigentlichen Fachleute, die durchsetzungsfreudigen und gleichzeitig redlichen, umgänglichen Leute der Politik fern, während die Jasager und Wurschtler in der öffentlichen Verwaltung überhand nehmen. Damit stockt die natürliche Elitenbildung. Es kommt öfter zu Pannen. Die Unzufriedenheit steigt. Am Ende stehen Unruhen.
Aber die Parteien scheinen doch sehr mächtig zu sein, in den Medien geht es fast nur um sie?
Parteien sind grundsätzlich mächtig, sehr sogar. Es genügt, Maß zu nehmen bei den Ursprüngen. Die Alternative zu politischen Parteien sind Parteien im Bürgerkrieg. Denn im Staat geht es immer um sehr viel, eigentlich geht es um Alles. Die einen haben etwas zu holen, die anderen etwas zu halten. Bürger gegen Adel, Arbeiter gegen Fabriksherren, Schwarze gegen Weiße, Kommunisten gegen das Kapital – die Aufzählung ließe sich beliebig fortführen. Der Weg in die Parlamente hat viel Blut erspart. Sind die Unterschiede in einer Gesellschaft groß, dann ist es auch die Beute und der Kampf darum. Parteien laufen zur Höchstform auf. Sind die Verhältnisse eher ausgewogen, vermehren sich die Einzelspiele, die Köpfe und die Fronten. In den Parlamenten geht es weiter bis ins Kleinste, aus der leiblichen wird die mediale Totschlags-Gefahr: Aufrüstung gegen Abrüstung, Klima gegen Konsum, Geil gegen Sitte, Mittelstands-Arme gegen Super-Reiche – die Aufzählung ließe sich beliebig fortführen. Obwohl es in den vielfach gesättigten Industriestaaten allen besser bis gut geht, vermittelt die Parteipolitik dort den Eindruck eines endlosen Gezerres und Geschwätzes auf einer Bühne der Eitelkeiten. Die Medien profitieren davon. Es gibt immer was zu schreiben, zu filmen und wiederzugeben. Daraus entsteht eine optische Täuschung. Die Parteien erscheinen gefestigter und mächtiger als sie sind.
Dr. Igl, Sie haben im Bild vom Postamt angedeutet, dass nicht mehr Parteien die Politik machen, sondern dass es eine geheime „Briefkorrespondenz“ gibt. Sind Sie ein Verschwörungstheoretiker?
Zu diesem gerade sehr häufig gebrauchten (Er-)Schlagwort möchte ich eine Anekdote bringen. Nach 9/11 hatte ich einen kleinen Lehrauftrag. Wir sprachen über den Anschlag auf die Zwillingstürme. Ein junger Mann brachte vor, dass so Vieles an diesem Anschlag ungereimt sei, dass er eine Verschwörung amerikanischer Regierungskreise für wahrscheinlicher halte als ein von islamischen Terroristen ausgedachtes und realisiertes Vorhaben. Ich stand vorne am Pult und widersprach dem Schüler auf das Heftigste. Heute muss ich eingestehen, dass der Schüler theoretisch recht haben könnte, weil es immer noch kein hinreichend sicheres Wissen über dieses beispiellose und epochale Ereignis der Kriegführung gibt. Es war der Stuhl des Lehrers, der den Ausgang unserer Diskussion entschied.
Zurück zum Parteienstaat….
Nun, über den „Tiefen Staat“ (Deep State) wird neuerdings wieder viel geschrieben. Ich möchte nichts behaupten, nur rational überlegen. Die Führung des Staates wird in der parlamentarischen Demokratie in die Hände von Leuten gelegt, die Wahlen gewinnen. Wahlen gewinnt man, indem man seinen Wählern etwas verspricht und gibt. Wenn alle eine Stimme haben, gewinnt der, der einer möglichst großen Zahl von Wählern etwas für sie Gutes verspricht oder tut. Dieses Gute ist selten die Glorie des Vaterlandes, die Ehre oder die Pflicht – und wenn, dann nur vordergründig. Ernsthafte Ziele sind der Konsumgesellschaft abhanden gekommen. Die Mehrheit der Wähler ist heute schon nicht mehr imstande zu begreifen, dass es mehr zum Gemeinwohl beiträgt als jedes staatliche Stützprogramm, wenn Leute frei handeln und wirtschaften dürfen. Also was versprechen die Kandidaten der Parteien ihren Wählern? Goodies aus der Staatskasse. Dem einen Stütze, dem anderen Subventionen, dem dritten eine frühe Rente, dem vierten Mindestlohn und Mietschutz, dem fünften strenge Gesetze, dem sechsten lockere Gesetze. Die Demokratie der Parteien ist ein organisierter Stimmenkauf auf Kosten der produktiv Steuerzahlenden. Darüber kommen die tieferliegenden und längerfristigen Notwendigkeiten einer Gesellschaft zu kurz. Das kratzt den zum grunzenden Mastschwein gewordenen Bürger nicht, solange sein Trog hübsch gefüllt wird. Um die wichtigen Dinge kümmern sich dann eben Kräfte, die nicht auf Parteitagen und in Wahlversammlungen auftreten. Kompetente Leute. Leute die etwas von Kriegführung verstehen, von Marktmacht und Wissensmacht, von Rohstoffen, Sklavenmärkten, Verbindungen und Allianzen – kurz, von den wirklichen Optionen auf die Zukunft im unbarmherzigen Überlebenskampf der Mächte. Gut und Böse ist für die relativ. Diese Leute sagen dann dem Briefmarkenkopf zu 70 Cent, geh du hinaus und gewinn die Leute, lächle, mach einen kuhlen Spruch, diene dich an, lass dich sehen! Ich koche inzwischen hier hinten weiter. Wenn der Feldzug gewonnen ist, treffen wir uns beim Kessel zu einer guten Suppe.
Aber war das nicht immer schon so?
Der Punkt ist der, dass aufgrund des beispiellosen wissenschaftlichen und technischen, auch kulturellen Fortschritts in 75 Jahren Weltfrieden (cum grano salis) das Spezialistentum und das Profitum allgemein extrem weit fortgeschritten ist. Wir sehen das an den Gewinnen, die heute möglich sind und gemacht werden. Das gilt auch für die Arbeitsteilung zwischen dem politischen Schaumann auf der Bühne und dem Macher im Hintergrund. Keiner ist mehr imstande, den Platz des anderen einzunehmen und ohne den anderen zu leben. Beide hängen zusammen wie siamesische Zwillinge. So bilden sie einen „Closed Shop“ (würden die Engländer sagen) , gründen eine Art von Geheimloge (das würde den Italienern zusagen) oder veranstalten einen Schauclub in Davos. Jedenfalls entsteht durch die digitale Technologie und die weltumspannende Industrie eine immense Machtgrundlage, deren zwei Pole die willfährige, betäubte Konsum-Masse und am anderen Ende die knallharten, spielbestimmenden Beutejäger sind. Eine Entwicklung, die herausragende Denker längst schon glänzend erklärt haben (z.B. F. Nietzsche, V. Pareto, M. Weber, C. Schmitt, K. Jaspers, L. Kohr, N. Chomsky). Die Parteien und ihre Institutionen (Parlament, Justiz, Medien) werden zu bloßen Hüllen. Die Geschichte kehrt wieder. Am Ende werden die Unterschiede zwischen einem Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas und einer Groko der Bundesrepublik Deutschland mehr folkloristischer als politischer Natur sein, fürchte ich.
Dr. Igl, was bedeutet das für die gute, alte Demokratie?
Sie wissen, ich bin ein Freund der Eidgenossenschaft und behaupte, dass die Demokratie als britische oder als schweizerische Demokratie am meisten erstrebenswert ist, denn dort sind der wirtschaftliche Mittelstand, die Selbstverteidigung und die gute Nachbarschaft maßgebend. Unter diesen Bedingungen gedeihen sowohl Freiheit als auch Wohlstand, gibt es freudigen Stolz und zugleich Bescheidenheit. Wir können für dieses Modell noch manche deutsche, alpenländische, skandinavische Gebiete und gewisse amerikanische Bundesstaaten, die sich den alten Geist bewahrt haben, in den Zeugenstand rufen. Aber darüber hinaus wird es langsam dünn auf der Weltkarte der echten Demokratien. Ich bin mit dieser Parteinahme wohl ein hoffnungsloser Romantiker, was die Zukunft und Ausbreitung dieses kleinen, aber äußerst erfolgreichen Modells angeht. Dennoch weiß ich gerade als deutscher Südtiroler im Schnittpunkt der ehemaligen Achsenmächte Deutschland und Italien, dass politische Großgebilde niemals zum dauerhaften Segen für die Völker sind. Ich fürchte, in den großen Flächenstaaten haben die Parteien und hat die parlamentarische Demokratie ihren Zenith überschritten. Parteien, die sich jenem gefährlichen Spiel hingeben, das der unsterbliche Charlot so treffend mit dem Globus als Fußball in dem Klassiker „The Great Dictator“ veranschaulicht hat, diesen Parteien, oder besser ihren Wählern und Unterstützern, sage ich keine gute Zukunft voraus. Ob es dann um die Größe Deutschlands oder Italiens, um die „Vereinigten Staaten von Europa“, um die Rettung des Klimas oder um die Ausrottung eines Virus geht, das ist Jacke wie Hose.
Danke für das Gespräch, Dr. Igl.
*) Ein Interview:
Es werden Interviews ohne Ende auf den Markt geworfen, in denen selbst nichts sagende Leuten alles sagen dürfen. A fortiori darf ich mich selbst interviewen für alle, die es lesen wollen.