MELONELLUM

Die Republik Italien hat sich wieder ein neues Wahlgesetz gegeben. Das 9. in seiner Geschichte, das 6. innerhalb der letzten 30 Jahre. Kritiker sagen, es ist ein Manöver der jeweils Regierenden, sich für den nächsten Wahlgang den Sieg zu sichern.

So schaut es auch bei diesem Wahlgesetz aus, das Regierungschef Giorgia Meloni durchgeboxt hat. Offiziell heißt es Stabilicum, aber es ist ein Melonellum.

Stabilicum ist es nicht, denn stabil wird dieses Wahlgesetz nicht sein. Dazu ist es zu kompliziert. Seine Aufgabe, der Republik eine handlungsfähige Regierung zu stellen, dem wird es aber gerecht. Das Wahlgesetz sieht nämlich eine satte Prämie vor für die Partei oder Koalition, die die meisten Stimmen auf sich vereinigt, in Form von zusätzlichen Kammer-Sitzen.

Damit zeigt sich Giorgia Meloni als Schülerin von Viktor Orban, der in Ungarn ein ähnliches System eingeführt hatte, ein System, das jetzt seinem Herausforderer und Gegner Magyar zugutegekommen ist. Der Mehrheitsbonus dürfte also demokratiefördernd wirken.

Auch auf diesen Seiten habe ich öfters darauf hingewiesen, dass es in der heutigen differenzierten Gesellschaft kaum möglich ist, dass eine Partei so viele Stimmen bekommt, dass sie sich als Hauptverantwortlicher oder relativer Sieger noch kleinere Parteien dazu holt und eine Regierungskoalition mit mindestens 51 % der Stimmen holt.

Die bundesdeutsche und österreichische Demokratie hat es verabsäumt, dem vorzukehren. Die Misere sehen wir heute: lauter lahme Enten und blind blinkende Ampeln.

Die Republik Italien hat dagegen bereits Schritte unternommen vor diesem Wahlgesetz, indem sie 2022 vor den Wahlen den Bürgern eine klare Alternative geboten hat in der Gestalt des Bündnisses zwischen den Mitte-bürgerlichen und konservativen Parteien und einem klaren Favoriten für die Führung des Landes, Giorgia Meloni.

Dieses Modell, eigentlich eine Errungenschaft, diese hat Meloni jetzt zur Regel gemacht.

Zu diesem unschätzbaren Vorteil gesellt sich leider auch ein Nachteil. Im Wesentlichen können Italiener ab jetzt nur mehr Parteien wählen, nicht mehr einzelne Politiker oder diese sehr eingeschränkt in der Größenordnung von 20 bis 30 % der insgesamt 600 Parlamentssitze.

Kleinparteien unterhalb von 3 % der Wählerstimmen kommen zwar nicht ins Parlament rein, werden aber zu Kulis der Großparteien gemacht. Ihre Stimmen fließen in die Koalition ein. Ein kluger Schachzug, der dem Individualismus der Italiener entgegenkommt.

Hauptmerkmal des Melonellum ist: Die Listen und Parteiführer sind vorgegeben. Ebenso vorgegeben ist der Kandidat auf das Premierministeramt der jeweiligen Formation.

Das Melonellum stärkt also die Herrschaft der etablierten Parteien. Für das instabile, quirlige, individualistische Italien mag das ja auch ein geschickter Zug sein. Deshalb heißt das Gesetz offiziell ja auch Stabilicum.

Für mitteleuropäische Verhältnisse und bürgerlich-liberale Auffassungen von Demokratie besteht jedoch die Gefahr der Verfestigung von Machtstrukturen jenseits der Institutionen. Es kann sich über die siegreiche Koalition ein allmächtiger Parteiapparat herausbilden, der dem in der Volksrepublik China nachsteht. Stabil und effizient ja, aber wenig demokratisch.

Aber genau dieser Nachteil ist auch der sicherste Garant dafür, dass dieses Gesetz nicht lange halten wird. Hunderte vorgedruckte Namen auf dem Stimmzettel, das halten die Italiener nicht lange aus.

Morgen, 13. Oktober auf dekasblog: „URZITELLUM – der Wagenburg-Wahlkreis“ Was das Meloni-Wahlgesetz in Südtirol anstellt.

(Nebenbei bemerkt: Alle Beiträge auf diesem Blog, sofern nicht eigens ausgewiesen, haben Georg Dekas zum Urheber).