Warum der Volksentscheid zur Justiz kein Beinbruch ist.
Als Giorgia Meloni im September 2022 die Nationalratswahl dank einer soliden, vorab festgelegten Parteienkoalition gewann (Architekt S. Berlusconi), habe ich es als meine Pflicht empfunden, sie zu verteidigen vor dem wilden Anschwärzen („Postfaschistin“). Nach ihrer Regierungserklärung und ersten politischen Schritten war ich ein Meloni-Fan der ersten Stunde. Dann kam der PNRR-Flirt mit Brüssel, das Gebussle mit Selenski und die atlantische Hingabe. Gut, sagte ich mir zum Trost, sie weiß wenigstens, dass gegen den Wind pissen nie eine Option ist.
Heute, nach dem gescheiterten Reformvorhaben, mit dem der übermächtige Justizapparat der Nation etwas gestutzt werden sollte, möchte ich mein Melönchen trösten. Die zum Schluß mehrheitlichen Nein-Stimmen des Volksentscheids vom 22. Und 23. März 2026 sind kein Beinbruch. Die Entlassung der Tourismusministerin ist sogar ein Segen. Meloni hat verstanden, dass sie jetzt den Turbo zünden muss für die Wiederwahl nach Ende der Legislaturperiode – die in Italien zu überstehen allein schon ein Wunder ist.
Nach dem Referendum zur Justiz quillt der Schwall der Neinsager und Besserwisser über: die Regierung müsse jetzt einpacken. Calma ragazzi! Wie schon im Vorfeld der Abstimmung gemutmasst, haben die Italiener die juristische Nuss nicht knacken wollen und nicht knacken können. Ob Trennung der Karrieren hin oder her, das sollen sich gefälligst die Ingenieure der Staatsmaschine selber ausmachen und nicht das Volk überfordern.
Natürlich wurde daraus, gewissermaßen als Resteverwertung, die simple Abrechnung Meloni Sì gegen Meloni No. Aber aus dem obsiegenden No einen Popanz machen, das überspannt den Bogen bei Weitem. Immerhin hat fast die Hälfte aller Stimmberechtigten (41%) gesagt: Ist mir wurscht. Macht, was ihr meint. Ist Zuhause geblieben.
Die zweite Hälfte (59%), die zur Abstimmung gegangen ist, teilt sich grob gesagt wieder in zwei fast gleich große Teile. 47% Sì und 53% No ergeben zwar eine qualifizierte Mehrheit für das No, und das ist gut so, aber unter dem rein politischen Gesichtspunkt ‚Meloni‘ sind andere Schlüsse zu ziehen. Nominell hat ein Viertel der Stimmberechtigten gegen die Justizreform gestimmt. Die sachlich begründeten Stimmen abgezogen, bleiben am Ende noch weniger, die ihr Votum zum Strafzettel für Meloni gemacht haben. Ist zwar nicht die feine englische Art, aber legitim.
Der Strafzettel für Meloni hat durchaus gute Gründe. Melonis Schweigen zum Genozid in Gaza, ihr versäumtes „Pedro-Sanchez“-Moment beim neuesten Angriffskrieg von Trump und Netanjahu gegen den Iran, ihre halbherzige Corona-Aufarbeitung, ihre Weder-Fisch-noch-Fleisch-Haltung im Konflikt Orban gegen v.d. Leyen und gegen Kiew, kurz, ihre kümmerlichen außenpolitischen Blüten, die so gut zum heftigen Wintereinbruch von heute passen, die haben ihr in Summe ganz den innenpolitischen Frühling verhagelt.
Aber Fehler im Anstand sind keine Fehler in der Realpolitik. Wer Italien kennt, weiß, dass Lavieren, Charmieren und diskreter Rückzug zum Erfolgsrezept des berühmtesten Stiefels der Welt gehören. Und nach der Adelung der italienischen Küche durch die Unesco könnte Italien durchaus das Motto seines vormaligen Erzfeindes Habsburg für sich abwandeln in: „Bella gerant alii, tu felix Italia, coque.“ (Lass andere Kriege führen, du, glückliches Italien, koche).